AGB

”kula” ist ein (Cloud-)Service der kula app GmbH (kurz kula), FN 584452 p, Taubstummengasse 11, in 1040 Wien, mit mehreren Clients (iOS Apps, Android Apps, Web Client), um diverse kreative digitale Leistungen anzubieten, insbesondere das Erstellen von mobilen Applikationen für iOS und Android, Web Applikationen und Webseiten (im Folgenden als “Kunden Apps” bezeichnet) für den persönlichen Anwendungsfalls des Nutzers, also Sie, mittels eines Konfigurators (Baukasten). Die Clients können über folgende Vertriebskanäle bezogen werden:

- kula App (iOS) – App Store für iOS
- kula App (Android) – Google Play Store
- kula App (Web) - https://web.kula.app

‍(im Folgenden gemeinsam als Software bezeichnet)

1. ALLGEMEINE INFORMATIONSPFLICHTEN

1.1. Gemäß Konsumentenschutzgesetz (KSchG) und Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) erteilt kula dem Nutzer nachstehende Informationen, soweit dies bereits im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen möglich ist:
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a) Wesentliche Eigenschaften der Software: Sie berechtigt eine Person oder Organisation zur Nutzung der (gebuchten) Services und Plattform.
b) Vertragspartner ist kula.
c) Gesamtpreis/-kosten: Die angegebenen Preise enthalten sämtliche Steuern und Abgaben.
d) Kosten Fernkommunikation: Normaltarif des Nutzers (keine Mehrwerttarife).
e) Zahlungsbedingungen: sofort online über Payment-Provider.
f) Widerrufsrecht: Aufgrund der Bereitstellung digitaler Inhalte (bzw. Downloads) erlischt das Rücktrittsrecht, weil kula mit der Vertragserfüllung begonnen hat. Der Nutzer stimmt daher beim Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist ausdrücklich zu und bestätigt, zur Kenntnis genommen zu haben, dass der Nutzer durch den vorzeitigen Beginn der Vertragserfüllung das Rücktrittsrecht verliert. Eine Bestätigung des Vertrages wird zur Verfügung gestellt.
g) Gewährleistungsrecht: gemäß § 922 ff ABGB.

2. GELTUNGSBEREICH UND ZUSTIMMUNG
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2.1. Der Nutzer stimmt mit dem Verwenden der Software zu, die nachstehenden Nutzungsbedingungen (kurz AGB) gelesen und verstanden zu haben und verpflichtet sich, die Software nur im Rahmen dieser AGB zu nutzen. Beim Download gelten darüber hinaus die AGB des Online-Stores (z.B. Apple App Store, Google Play Store), auf die kula keinen Einfluss hat.

2.2. Geschäftsbedingungen des Nutzers kommen nicht zur Anwendung und gelten nur, wenn kula diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2.3. Die AGB gelten sowohl für alle elektronisch an die kula übermittelten Bestellungen, als auch für die Nutzung der Software.

a) Die Software verfügt über verschiedene Funktionen und wird vom Nutzer aufgrund dieser Funktionen bzw. zu deren Nutzung erworben.
b) kula behält sich vor, Funktionen jederzeit ohne Vorankündigung zu erweitern, neue Funktionen im Rahmen von Updates der Software anzubieten und – aufgrund von gewichtigen Gründen – einzelne Funktionen temporär oder permanent zu entfernen.
c) Diese AGB beziehen sich auf den Kauf, die Miete und die Nutzung der Software in ihrer jeweiligen aktuellen Version.
d) Die Preise für die Nutzungsvarianten in der jeweils geltenden Fassung sind ebenfalls Vertragsbestandteil und bleiben hiervon unberührt. Diese stehen unter www.kula.app zur Verfügung.

2.4. kula behält sich das Recht vor, Änderungen dieser AGB ohne vorherige Ankündigung vorzunehmen. Im Falle einer solchen Änderung werden Sie als registrierter Nutzer per E-Mail informiert und können innerhalb der gegebenen Frist die Änderung widerrufen. kula behält sich das Recht vor, den Nutzer bei der nächsten Verwendung der Software gegebenenfalls gesondert zu informieren und um Zustimmung zu fordern. Die geänderten AGB gelten ab diesem Zeitpunkt oder nach Ablauf der Widerrufsfrist für zukünftige Nutzungsvorgänge.

2.5. Stimmt der Nutzer einer Änderung der AGB nicht zu, so ist eine weitere Nutzung der Software als registrierter Nutzer nicht mehr möglich. In diesem Fall kann der Nutzer auch die eigenen Kunden Apps nicht mehr verwenden, da diese ebenso diesen AGB unterliegen.

2.6. Die Kunden Apps sind „Eigentum“ von kula und der Nutzer erwirbt mit dem Erwerb der Kunden Apps kein Eigentum daran, sondern eine zeitlich begrenzte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Werknutzungsbewilligung im Sinne des österreichischen Urheberrechtsgesetzes.

3. NUTZUNG DER SOFTWARE

3.1. Das Nutzungsrecht des Nutzers umfasst den Betrieb der Kunden Apps für (i) Zwecke seiner Organisation durch Download und Freischaltung sowie (ii) Nutzung aller Personen, die in einem Arbeits- oder sonstigen Vertragsverhältnis mit dem Kunden (iii) sowie Nutzung durch Dritte mit Verfügung über einen Downloadlink stehen.

3.2. Eine Vervielfältigung, das Dekompilieren oder eine Duplizierung der in der Software oder Kunden Apps zur Anwendung gebrachten technischen und digitalen Vorgänge ist weder für den privaten noch für den gewerblichen Gebrauch zulässig.

3.3. Dem Nutzer ist es ferner nicht gestattet, Urhebervermerke, Seriennummern oder sonstige der Identifikation der Software dienende Hinweise zu entfernen, zu verändern oder auf sonstige Weise unkenntlich oder unleserlich zu machen.

3.4. Soweit kula dem Nutzer von Dritten erstellte Software zur Nutzung überlässt, sind die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte dem Umfang nach auf die Nutzungsrechte beschränkt, welche der Dritte kula eingeräumt hat. In diesem Fall ist kula verpflichtet, dem Nutzer den Umfang der ihm von dem Dritten eingeräumten Nutzungsrechte auf Wunsch des Kunden offenzulegen.

3.5. kula ist verpflichtet, alle technischen Vorkehrungen zu treffen, die notwendig sind, um ein höchstmögliches Verfügbarkeitslevel zu gewährleisten. Eine Haftung wird jedoch ausgeschlossen.

4. VERTRAGSABSCHLUSS

4.1. Grundsätzlich wird das Erstellen von Kunden Apps durch einen Nutzer kostenlos, und das Veröffentlichen der Kunden Apps in den App Stores bezahlt durch In-App- und Web-Käufe, angeboten. Die Kaufmöglichkeiten bzw. Lizenzbedingungen werden in mehreren Paketen gebündelt angeboten, wobei sich diese im Umfang der verfügbaren Features und Limitierungen unterscheiden. Verschiedene Limitierungen (z.B. inkludiertes Speichervolumen in der Cloud, verfügbare Auswahl an Einstellungen) können einzeln durch kostenpflichtige Add-Ons erhöht werden. Diese Add-Ons werden entweder einmalig für einen bestimmten Zeitraum oder regelmäßig bis zur jeweiligen Kündigung verrechnet. Gesonderte Einzelbetreuung ist in den Paketen nur teilweise inkludiert und kann ebenso über Add-Ons gekauft werden.

4.2. kula behält sich das Recht vor, unter bedingten Umständen dem Nutzer Rabatte, sowie individuelle Vertragspakete und Sonderpreise für die Umsetzung anbieten zu können.

4.3. Die von kula in der Software sowie unter www.kula.app dargebotenen Leistungen sind freibleibend und eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, ein verbindliches Anbot für die angebotenen Leistungen zu legen. Durch die Bestellung der Kunden Apps legt der Nutzer ein solches verbindliches Anbot.

4.4. Mit Download der Software und Registrierung sowie Anklicken des Buttons zB „jetzt kostenpflichtig bestellen / kaufen / für xx € kaufen“ im Rahmen des Bestellvorgangs, allenfalls unter Zusendung einer Bestellbestätigung per E-Mail, kommt ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen und kula zustande. Ihre Kunden- und Vertragsdaten, sowie Informationen zur Kampagne über die eine Registrierung erfolgt, werden zur Rechnungslegung sowie zur Abonnement-Vertragsanlage gespeichert.

4.5. Darüber hinaus ist kula berechtigt, das Anbot in begründeten Fällen nicht anzunehmen. Zu diesen Gründen zählen insbesondere technische Gründe (zB Nichtverfügbarkeit von Diensten/Bandbreiten am Standort des Nutzers), wirtschaftliche Gründe sowie Gründe, die kula zu einer Vertragsauflösung oder Sperre berechtigen würden.

4.6. Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Inhalte (Software und Daten), die wir Ihnen unter Einräumung der in diesen AGB angeführten Nutzungsrechte und/oder gemäß den in der jeweiligen Artikelbeschreibung angeführten Lizenzbedingungen bereitstellen.

4.7. Wenn Sie bei uns digitale Inhalte (über die Software) erwerben, schulden wir Ihnen ausschließlich

a) die Bekanntgabe einer Bezugsquelle des jeweiligen digitalen Inhalts. Wir können Ihnen dazu entweder eine bestimmte Website nennen, von welcher Sie den erworbenen digitalen Inhalt herunterladen können oder eine Downloadmöglichkeit über unsere eigene Website bzw Software zur Verfügung stellen; gegebenenfalls
b) die Überlassung eines Lizenzschlüssels, mit dem Sie die digitalen Inhalte freischalten können; sowie
c) die Einräumung der vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte.

4.8. Sie erwerben mit Ausnahme der Ihnen jeweils eingeräumten Nutzungsrechte keine weiteren Rechte, insbesondere kein Eigentum an den digitalen Inhalten.

4.9. Kampagnen, die in Zusammenarbeit mit Partnerunternehmen durchgeführt werden, sind auf den jeweiligen Landing Pages, die über kula.app gehostet werden, klar durch Logos und Links der Partnerunternehmen gekennzeichnet.

Aktuelle Kampagnen und Partnerunternehmen sind:

‍4.9.1. Kampagne "Appful"
‍(https://web.kula.app/campaign/appful)
Mit dem Partnerunternehmen:
- Appful GmbH:
(https://home.appful.io/de/appful-agb/)

4.9.2. Kampagne "BTV"
(https://web.kula.app/campaign/btv)
Mit den Partnerunternehmen:
- Appful GmbH:
(https://home.appful.io/de/appful-agb/)
- HEIMSPIELE GmbH & Co. KG
(https://heim-spiele.com/datenschutz/)
- Badischer Tennisverband e.V.(https://www.tennis.de/footer/datenschutzerklaerung.html)

4.10. Bei Kampagnen oder in Einzelfällen können Partnerunternehmen von kula, die auf den Landing Pages gekennzeichnet sind, App Store Accounts für die Veröffentlichung der App bereitstellen. Dies ist optional und wird fallweise zwischen den Parteien vereinbart. Wenn der Kunde die Veröffentlichung über eigene Accounts durchführt, fallen zusätzlich die regulären Gebühren von Apple und Google an.

5. PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

5.1. Die jeweiligen angeführten Preise verstehen sich in Euro und beinhalten alle Steuern. Es gelten die jeweils im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Wir informieren Sie nochmals über die Preise und Steuern in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

5.2. Als Zahlungsmethode nutzen wir Stripe. Unter https://stripe.com/at/privacy finden Sie alle Details zu den damit verbundenen Datenschutzbestimmungen. Es gelten die AGB und Zahlungsbedingungen dieses Anbieters. kula behält sich vor, den Zahlungsanbieter jederzeit zu wechseln.

5.3. Sofern wir mit Ihnen nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Rechnungsbetrag sofort zur Zahlung fällig. Im Fall des Verzugs sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen.

5.4. Wenn Sie als Zahlungsart Stripe wählen, erklären wir schon jetzt, Ihr Angebot zu jenem Zeitpunkt anzunehmen, indem Sie auf den Bestellbutton klicken und damit den Zahlungsauftrag an Stripe erteilen.

5.5. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass durch den Empfang von Datenpaketen Kosten entstehen können, welche von den jeweiligen Konditionen Ihres Mobilfunkanbieters abhängen. Bitte informieren Sie sich daher bei Ihrem Mobilfunkanbieter über die möglichen Kosten, welche bei einem Datendownload über das Mobilfunknetz (auch Roaminggebühren) anfallen können.

5.6. Beim Wechsel des Abonnements durch den Kunden oder kula wird der bisher bezahlte Betrag der aktuellen Zeitperiode dem Kunden aliquot angerechnet und bei der nächsten Abrechnung berücksichtigt.

6. VERTRAGSDAUER, VERTRAGSBEENDIGUNG

6.1. Das Vertragsverhältnis und die auf seiner Basis getroffenen Einzelvereinbarungen werden – sofern nichts anderes vereinbart ist – auf unbestimmte Dauer abgeschlossen.

6.2. In der Regel werden die Services – je nach Nutzer - auf Monatsbasis abonniert.

6.3. Einzelne Nutzer abonnieren über In-App- und Web-Käufe die Software auf Jahresbasis.

6.4. Das Vertragsverhältnis kann – sofern nichts anderes vereinbart ist – von jeder Vertragspartei zum Ende jedes Kalendermonats oder zum Ende der Jahresfrist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat ohne Angabe von Gründen schriftlich oder über das Benutzerkonto in der Software gekündigt werden. Die Kündigung führt zu einer Kündigung aller auf seiner Basis getroffenen Einzelvereinbarungen, die nach den dort festgelegten Terminen und Fristen zu beurteilen sind.

6.5. Die Kündigung einer Einzelvereinbarung richtet sich nach den dort festgelegten Terminen und Fristen. Sie berührt den Bestand allfälliger weiterer Einzelvereinbarungen und des Rahmenvertragsverhältnisses nicht.

6.6. Wenn zwischen den Vertragsparteien eine Mindestvertragsdauer (Vertragsbindung) vereinbart ist, dann hat der Nutzer bei einer Beendigung des Vertragsverhältnisses vor Ablauf dieser Mindestvertragsdauer ein Restentgelt zu leisten, das der Summe der Entgelte für die Zeit zwischen der Vertragsbeendigung und dem Ende der Mindestvertragsdauer entspricht. Dies gilt nicht, wenn das Vertragsverhältnis aus Gründen beendet wurde, die ausschließlich kula zu vertreten hat.

6.7. Die Vertragsparteien sind berechtigt, den Vertrag und/oder auf seiner Basis getroffene Einzelvereinbarungen ohne Rücksicht auf Fristen und Termine aus folgenden wichtigen Gründen zu kündigen:

a) Der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis  im Ausmaß von mindestens zwei Monatsentgelten in Verzug ist und unter Setzung einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen und unter Androhung der Vertragsauflösung erfolglos gemahnt wurde.
b) Wenn über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet oder ein Antrag auf Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird oder die Voraussetzungen für die Eröffnung eines solchen Verfahrens bzw die Abweisung eines solchen Antrages vorliegen.
c) Ein Vertragspartner, aus welchen Gründen auch immer, verschuldet oder nicht verschuldet, nicht mehr in der Lage ist, wesentliche Bestimmungen dieses Vertrages zu erfüllen.
d) Wenn der Vertragspartner gegen wesentliche Bestimmungen dieses Vertrages verstößt.

6.8. Weitere Gründe, die kula zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertrags und/oder von Einzelvereinbarungen berechtigen, liegen vor, wenn Voraussetzungen erfüllt sind, die kula zu einer Sperre berechtigen. Der Kunde nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass kula bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zur Löschung der in Erfüllung des Vertrags gespeicherten und bereit gehaltenen Daten berechtigt ist. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, seine Daten rechtzeitig vor Beendigung des Vertragsverhältnisses zu sichern.

6.9. Nach Beendigung dieses Vertrags ist der Kunde verpflichtet, die weitere Nutzung der Software und der Kunden Apps sowie etwaiger Benutzerdokumentation (in jeglicher Form) zu unterlassen bzw. von seinen Systemen und Dritt-Services zu löschen.

7. LEISTUNGEN

7.1. kula stellt dem Nutzer für die Laufzeit dieses Vertrages die Software mit Stand vom Datum dieser AGB per (Cloud-)Übertragung über das Internet zur entgeltlichen Nutzung zur Verfügung. Jegliche übrigen von diesem Vertrag nicht umfassten Verwertungs- und Nutzungsrechte sowie Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte an der Software sowie der ebenfalls dazugehörigen Benutzerdokumentation stehen ausschließlich kula zu.

7.2. Der Funktionsumfang der Software liegt allein im Ermessen von kula in ihrer Erweiterung und Anpassung. Die Kunden Apps umfassen die vom Nutzer gewählten Features, bereitgestellt durch den Baukasten der Software.

7.3. kula stellt dem Nutzer nach Maßgabe dieser AGB und gegebenenfalls getroffenen Einzelverträgen (z.B. über Zusatzpakete) Anwendungsprogramme und Speicherplatz auf Rechnern über eine Cloud zur Nutzung über das Internet zur Verfügung (Application Service Providing). Die Anwendungsprogramme werden auf gemieteten Rechnern von kula ausgeführt und nutzen den darauf vorhandenen Speicherplatz. Der Kunde greift auf die Programme über die Clients der Software zu.

7.4. kula ist dazu berechtigt, die Leistungserbringung vorübergehend zu unterbrechen bzw einzuschränken und/oder die vertraglich vereinbarten Dienste ganz oder teilweise einzustellen, wenn und soweit dies zur Behebung oder Vermeidung von Störungen, Abwehr von Angriffen auf die Netzinfrastruktur oder zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist.

7.5. Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass kula den Datenverkehr im Fall einer behördlichen oder gerichtlichen Anordnung entsprechend dieser Anordnung einschränken oder ganz sperren muss. Insofern trifft kula keine uneingeschränkte Verpflichtung zum Datenverkehr. Gleiches gilt in Fällen, wenn sich kula anderenfalls selbst der Gefahr rechtlicher Verfolgung aussetzen würde.

7.6. kula weist den Nutzer darauf hin, dass im Falle einer individuellen Entwicklung von neuen Features in der Software und Kunden Apps, diese auch anderen Nutzern zur Verfügung gestellt werden können, und somit kein exklusives Nutzungsrecht für den Nutzer besteht.

7.7. kula arbeitet bei bestimmten Kampagnen mit Partnerunternehmen zusammen, die auf den Landing Pages von kula gekennzeichnet sind. Mehr dazu in 4.9. Diese Unternehmen können Kundendaten einsehen, um Supportleistungen anzubieten. Dies geschieht ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Erfüllung und umfasst keinen Zugriff auf Daten über den Support hinaus.

8. EINGABE DER DATEN

Der Nutzer ist berechtigt, Daten in die Software einzugeben, welche in dieser gespeichert werden. Der Nutzer ist für die urheberrechtliche und datenschutzrechtliche Zulässigkeit der von ihm eingegebenen Daten ausschließlich selbst verantwortlich und hält kula diesbezüglich schad- und klaglos.

9. NUTZUNG DER DATEN

9.1. kula hat in der Regel keine Kontrolle über die von Ihnen in den Kunden Apps eingegebenen Daten und verpflichtet sich, diese außerhalb der Software und Kunden Apps weder zu speichern noch zu nutzen oder an Dritte weiterzugeben, sofern nicht Gesetze (z.B. DSGVO, UGB, BAO etc.) anderes vorsehen.

9.2. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (Username/Email und Passwort) geheim zu halten und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Hat der Nutzer den Verdacht, dass Dritte seine Zugangsdaten missbrauchen, hat er diesen Verdacht sofort an kula zu melden und das Passwort zu ändern.

9.3. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, den Zugang zur Software entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte zur Verfügung zu stellen und seine obligatorischen Beziehungen zu Dritten derart zu gestalten, dass eine unentgeltliche Nutzung der vertragsgegenständlichen Software ausgeschlossen ist, es sei denn, es handelt sich um einen berechtigten, von kula freigegebenen Benutzerkreis.

10. LINKS UND INHALTE

10.1. Soweit kula auf seiner Plattform mit Links den Zugang zu Online-Services Dritter ermöglicht, ist er für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. kula macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen.

10.2. Räumt kula dem Nutzer die Möglichkeit ein, seinen Inhalt zur Veröffentlichung, zB in einem Forum, hochzuladen, so gelten folgenden Bestimmungen:

a) Der vom Nutzer hochgeladene Inhalt (zB Kommentare, Bilder, Video) steht unter Umständen allen Nutzern zur Verfügung. kula ist es nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über den Inhalt auszuüben und übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form dieser Inhalte. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für seinen Inhalt.
b) Der Nutzer räumt kula an dem von ihm upgeloadeten Inhalt eine zeitlich und örtlich unbeschränkte, übertragbare und nicht-exklusive Werknutzungsbewilligung ein. kula ist nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten und kann Inhalte von Nutzern jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.
c) Der Nutzer garantiert kula, keinen Inhalt hochzuladen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Der Nutzer garantiert insbesondere, dass mit den hochgeladenen Inhalten keine Rechte (insbesondere Urheberrechte) Dritter verletzt werden.
d) Der Nutzer verpflichtet sich, kula und seine Erfüllungsgehilfen hinsichtlich aller berechtigten Ansprüche, die durch einen unrechtmäßigen Inhalt begründet werden, schad- und klaglos zu halten sowie für die entstandenen Nachteile volle Genugtuung zu leisten; dies umfasst auch die Kosten einer notwendigen und zweckmäßigen Rechtsverteidigung.
e) Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist kula berechtigt, die über den Nutzer gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.
f) Im Falle einer Zurückweisung der Kunden Apps von den Vertriebskanälen Apple App Store und Google Play Store aufgrund von Inhalte von Nichteinhaltung der App Review Richtlinien, wird kula den Nutzer darüber in Kenntnis setzen, ist jedoch nicht verpflichtet den Content anzupassen, um den Richtlinien zu entsprechen.

11. EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN AN DIGITALEN INHALTEN

11.1. Sofern sich aus der jeweiligen Servicebeschreibung nichts Abweichendes ergibt, räumt kula dem Nutzer mit der vollständigen Bezahlung des Entgelts das nicht ausschließliche, örtlich unbeschränkte und zeitlich auf die Lizenzdauer beschränkte Recht ein, die erworbenen digitalen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Dieses Recht ist nicht an Dritte übertragbar.

11.2. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist untersagt. Insbesondere darf der Nutzer die erworbenen digitalen Inhalte ohne gesonderte Einwilligung der Rechteinhaber oder gesetzliche Ausnahme weder in irgendeiner Weise vervielfältigen, bearbeiten, verbreiten, öffentlich aufführen oder vorführen oder selbst im Internet öffentlich zur Verfügung stellen.

11.3. Eine Weitergabe der erworbenen digitalen Inhalte an Dritte oder die Herstellung von Kopien für Dritte ist Ihnen, soweit dem zwingendes Recht nicht entgegensteht, untersagt.

12. JUGENDSCHUTZ

Mit der Abgabe einer Bestellung für digitale Inhalte, die nach der in der Produktbeschreibung angeführten Altersempfehlung nicht für Minderjährige geeignet sind (zB FSK- bzw USK-18-Artikel), erklären Sie, das entsprechende Mindestalter erreicht zu haben. Sie sind selbst dafür verantwortlich, dass die bei uns erworbenen digitalen Inhalte nur entsprechend der Altersempfehlung Kindern und Jugendlichen zugänglich sind.

13. SONSTIGE URHEBERRECHTE

Die Software, die Benutzeroberfläche sowie die Bestandteile der Kunden Apps (Fotos, Videos, Grafiken, etc.) und sonstigen Dienste und Angebote sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfasst den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos.

14. GEHEIMHALTUNG

14.1. Die Vertragsparteien haben über alle ihnen bekannt gewordenen geschäftlichen und betrieblichen Angelegenheiten, die ihnen aus Anlass dieses Vertrages zur Kenntnis gelangt sind, Stillschweigen zu bewahren. Die Vertragsparteien sichern sich wechselseitig zu, sämtliche im Zusammenhang mit der Erfüllung dieses Vertrages stehenden Informationen auch über dessen Ablauf hinaus streng vertraulich zu behandeln.

14.2. Die Vertragsparteien verpflichten sich, diese festgelegten Geheimhaltungspflichten auf sämtliche Angestellten, Mitarbeiter und alle weiteren Personen, deren sich einer zur Erfüllung des Vertrages bedient oder die sonst Kenntnis hiervon erhalten, zu überbinden.

15. GEWÄHRLEISTUNG, HAFTUNG

15.1. Macht der Nutzer bei der Nutzung der Services von kula falsche Angaben oder nutzt diese missbräuchlich, so haftet der Nutzer gegenüber kula für entstandene Schäden. Außerdem kann der Nutzer diesfalls dauerhaft von der Nutzung dieser Services ausgeschlossen werden.

15.2. Anpassungen, Ergänzungen und Änderungen der Software und Kunden Apps sowie Maßnahmen, die der Feststellung und Behebung von Funktionsstörungen dienen, dürfen nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit führen, wenn dies aus technischen Gründen absolut notwendig ist.

15.3. Wir können keine ununterbrochene Verfügbarkeit der angebotenen Online-Services gewährleisten, da die notwendigen technischen Voraussetzungen für Internetdienste und Telekommunikation außerhalb unseres Einflussbereichs liegen. Wir übernehmen daher keine Haftung, Gewährleistung oder Garantie, falls die Online-Services zeitweilig nicht verfügbar sind. Selbiges gilt für notwendige Wartungszeiträume.

15.4. kula übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit, Widerspruchsfreiheit, Richtigkeit und Aktualität von durch Dritte bereitgestellten Informationsinhalte (zB Links zu Webseiten Dritter).

15.5. kula verpflichtet sich, dem Kunden die vertragsgegenständliche Software und Kunden Apps entsprechend dem aktuellen Stand der Technik zur Nutzung über ein Datennetz zugänglich zu machen und auch zu erhalten. Zu diesem Zweck speichert kula die Software auf einem Server, welcher vom Kunden über das Internet erreichbar ist.

15.6. kula leistet Gewähr dafür, dass die Software den gewöhnlich vorausgesetzten Spezifikationen entspricht und zur mängelfreien Nutzung geeignet ist und stellt die Funktionsfähigkeit und Betriebsbereitschaft der Software für die Dauer des Vertrags sicher.

15.7. Kommt kula dieser Verpflichtung binnen angemessener Frist nicht nach, so kann der Kunde eine entsprechende Reduktion der Gebühr verlangen oder im Falle des Vorliegens einer erheblichen Abweichung oder Fehlfunktion vom Vertrag zurücktreten.

15.8. kula ist verpflichtet, Mängel an der vertragsgegenständlichen Software unverzüglich zu beheben. Bei der Mängelbehebung hat sich kula zu bemühen, dass keine Unterbrechung der Verbindung zwischen dem Server von kula und dem Nutzer eintritt.

15.9. Beruht eine Fehlfunktion oder Abweichung auf kula nicht zurechenbaren Umständen, etwa durch unsachgemäße Behandlung, Verwendung ungeeigneter Hardware oder Bedienungsfehler, sind Gewährleistungsansprüche des Kunden ausgeschlossen.

15.10. Festgehalten wird, dass kula nicht für die Funktionsfähigkeit der Leitungen zu seinem Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen, haftet.

15.11. kula haftet nicht für die Inhalte, die der Vertragspartner bereitstellt. Insbesondere ist kula nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte kula wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Internetpräsentation resultieren, verpflichtet sich der Kunde, kula von jeglicher Haftung freizustellen und kula sämtliche Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.

15.12. kula garantiert, dass die Software frei von (Schutz)Rechten Dritter ist, die einer freien und uneingeschränkten Nutzung durch den Nutzer entgegenstünden, und hält den Nutzer gegenüber allfällig erhobenen Ansprüchen Dritter für die Dauer von 3 Jahren ab Lieferung schad- und klaglos. Die in diesem Punkt vorgesehenen Gewährleistungszusagen bzw Schadloshaltungen sind ausgeschlossen, sofern für einen Mangel bzw eine Verletzung von (Schutz)Rechten Dritter ein über die vertragsgemäße Nutzung hinausgehendes Verhalten des Kunden oder die eigenmächtige Veränderung bzw Bearbeitung der Software durch den Kunden ursächlich war.

15.13. kula haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit oder entgangenen Gewinn, ist im gesetzlich zulässigen Ausmaß ausgeschlossen. Weiters übernimmt kula keinerlei Haftung für Mangelfolgeschäden oder indirekte Schäden wie etwa Datenverlust.

15.14. Im Falle der Änderung von rechtlichen Vorschriften, technischen bzw wissenschaftlichen Erkenntnissen, die für die Funktionstüchtigkeit der vertragsgegenständlichen Software im Hinblick auf die Zwecke, die Nutzer der Software typischerweise bei deren Nutzung verfolgen, und die erheblich sind, verpflichtet sich kula unverzüglich entsprechende Adaptierungen der Software vorzunehmen, sobald die Änderung kula bei Anwendung pflichtgemäßer Sorgfalt bekannt wird.

15.15. Die Auswahl der durchzuführenden Adaptierung der vertragsgegenständlichen Software obliegt alleine kula.

15.16. Im Fall von Lieferungs- oder Leistungshindernissen, die kula zu vertreten hat, ist der Nutzer zum Rücktritt (vom Einzelvertrag) über die jeweils betroffene Leistung berechtigt, wenn kula das Lieferungs- oder Leistungshindernis binnen einer vom Nutzer gesetzten angemessenen Nachfrist, welche mindestens zwei Wochen betragen muss, nicht beseitigt.

15.17. Kann kula die Leistung aus Gründen nicht bereitstellen, die der Nutzer zu vertreten hat, so ist kula zum Rücktritt (vom Einzelvertrag) über die jeweils betroffene Leistung berechtigt, wenn der Nutzer das Hindernis binnen einer von kula gesetzten angemessenen Nachfrist, welche mindestens zwei Wochen betragen muss, nicht beseitigt.

16. STREITSCHLICHTUNG

Von den im Alternative-Streitbeilegung-Gesetz genannten Stellen zur außergerichtlichen alternativen Streitbeilegung („AS-Stellen“) kommen der Internet Ombudsmann sowie die Schlichtung für Verbrauchergeschäfte in Betracht: Internet Ombudsmann, Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien, www.ombudsmann.at. Schlichtung für Verbrauchergeschäfte, Mariahilfer Straße 103, Stiege 1, Top 18, Wien, 1060, www.verbraucherschlichtung.at. Für die Beilegung von Streitigkeiten mit kula kann auch die Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission genutzt werden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

17. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

17.1. Es kommt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts zur Anwendung.

17.2. Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz von kula. Gegenüber Verbrauchern im Sinne des KSchG gelten die Bestimmungen des § 14 KSchG.

17.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

17.4. Durch diesen Vertrag werden die Rechtsbeziehungen der Vertragspartner abschließend geregelt. Allenfalls im Zusammenhang mit diesem Vertrag geschlossene Vereinbarungen bzw. abgegebene Erklärungen verlieren mit der Unterfertigung des vorliegenden Vertrages ihre Wirksamkeit.

17.5. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Bei Anmerkungen und Beschwerden zu diesen AGB senden Sie uns bitte eine E-Mail an legal@kula.app